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Montag, 25.06.2018
Ablösebeträge KFZ-Einstellplätze
Ihr/e Ansprechpartner/in: Telefon: E-Mail:
Langner, Fred 05327 58144 E-Mail an diese Mitarbeiterin / diesen Mitarbeiter verfassen. Details

Können für eine Baumaßnahme erforderliche Einstellplätze nicht hergestellt werden, kann diese Verpflichtung im Einzelfall auf Antrag durch Zahlung eines Geldbetrages abgelöst werden.

Voraussetzung für die Zulassung einer Ablösung sind (neben weiteren Punkten) insbesondere das Vorhandensein einer Ablösungssatzung, eines begründeten Antrages auf Ablösung im Einzelfall sowie eine Zustimmung des nach Niedersächsischer Gemeindeordnung (NGO) zuständigen Beschlussorganes der jeweiligen Ortschaften.

Die Entscheidung erfolgt grundsätzlich im Zusammenhang mit einem konkreten Bauantragsverfahren.




Rechtsgrundlage

Niedersächsische Bauordnung, Niedersächsische Gemeindeordnung, Baugesetzbuch, Kommunalabgabengesetz, Abgabenordnung, Verwaltungsverfahrensgesetz, Verwaltungsgerichtsordnung u.a.



Welche Gebühren fallen an?

Je nicht herzustellendem Einstellplatz ist der satzungsgemäße Ablösebetrag zu entrichten mit derzeit:

Bergstadt Bad Grund (Harz)

Zone I (Innenstadt)

5.200,00 €

Zone II

2.200,00 €

Ortschaft Badenhausen

2.045,00 €

Ortschaft Eisdorf

2.282,00 €

Ortschaft Flecken Gittelde

2.000,00 €

Ortschaft Windhausen

2.251,00 €



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