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Freitag, 20.07.2018
Unterzeichnung des Umwandlungsvertrages ist erfolgt
Als Einheitsgemeinde behält Bad Grund die Chance zur Eigenständigkeit
Den pathetischen „Historischen Moment“ proklamierte am frühen Donnerstagabend im Atrium in Bad Grund zwar niemand, doch mit der Unterzeichnung des Zukunftsvertrages zur Einheitsgemeinde gingen Innenminister Uwe Schünemann, Siegfried Pfister vom Landkreis, Samtgemeindebürgermeister Harald Dietzmann sowie die Bürgermeister der Mitgliedsgemeinden einen wichtigen Schritt.

Dank der Einheitsgemeinde behält Bad Grund die Chance einer selbstständigen und eigenverantwortlich handelnden Gemeinde "weg vom Tropf der Bedarfszuweisung", wie Dietzmann es formulierte.

Alle Beteiligten sind glücklich über die Unterzeichnung des Umwandlungsvertrages.
Alle Beteiligten sind glücklich über die Unterzeichnung des Umwandlungsvertrages.

Zunächst skizzierte Dietzmann noch einmal kurz den gut 30 Gästen aus den verschiedenen Räten den langen Weg bis zu dem Vertrag. Bereits 2004 hatte es erste Zielvereinbarungen hinsichtlich Bedarfszuweisungen mit dem Land gegeben; inzwischen "wurde mehrfach bestätigt, dass wir bis auf die Umwandlung alle Einsparpotenziale ausgeschöpft haben", so Dietzmann. Als sachlich und konstruktiv bezeichnete er die Zusammenarbeit mit den verschiedenen Räten der einzelnen Mitgliedsgemeinden, die in der Summe am Ende mit 70 zu 30 Prozent den Zukunftsvertrag abgesegnet hätten. "Letztlich ein Reflex auf die kommunalen Haushalte und die Bevölkerungsentwicklung", sagte Dietzmann.

Eine alternativlose Entscheidung

Innenminister Schünemann lobte die Arbeit in der Samtgemeinde. Vor zwei Jahren hätte er es nicht für möglich gehalten, dass die Samtgemeinde die Anstrengungen meistern würde, um die Hindernisse auf dem Weg zur Einheitsgemeinde zu überwinden. Auch jetzt „bedarf es noch enormer Anstrengungen bis zur Konsolidierung, aber es bietet sich der Gemeinde wieder eine Zukunft“, betonte Schünemann. Ihm sei es wichtig, dass die Kommunen eigenständig bleiben. Genauso wichtig sei es, dass die Bürger sich weiter ehrenamtlich einbringen, auch in politischen Dingen. Denn, wenn sie das nicht mehr tun, "muss man Angst um die Demokratie haben", so der Minister.

Samtgemeindebürgermeister Harald Dietzmann unterzeichnete am Donnerstagabend zusammen mit Innenminister Uwe Schünemann den Umwandlungsvertrag.
Samtgemeindebürgermeister Harald Dietzmann unterzeichnete am Donnerstagabend zusammen mit Innenminister Uwe Schünemann den Umwandlungsvertrag.
Siegfried Pfister, Leiter des Fachbereichs I im Landkreis, bestätigte: "So, wie bisher, konnte es nicht weitergehen." An dem Zukunftsvertrag teilzuhaben, sei die richtige, alternativlose Entscheidung. Der Landkreis stehe der Gemeinde in Zukunft auch weiter zur Seite, zum einen als Aufsichtsbehörde, aber "auch als Begleiter und Unterstützer", so Pfister.

Auch die ehrenamtlichen Bürgermeister der Mitgliedsgemeinden Manfred van Daak (Bad Grund), Erich Sonnenburg (Badenhausen), Petra Pinnecke (Eisdorf), Helge Güttler (Flecken Gittelde) und Burkhard Fricke (Windhausen) ebneten mit ihren Unterschriften den Weg in eine bald finanziell besser gestellte Zukunft. Fraglich ist jetzt nur noch, ob es die Bergstadt oder die Gemeinde Bad Grund werden wird. (von Camillo Kluge)

Dieser Artikel (Bild&Text) wurde durch den Seesener Beobachter mit freundlicher Genehmigung bereitgestellt.
Seesener Beobachter Online
 
Interne Verweise:
Zukunftsvertrag Samtgemeinde Bad Grund (Harz) (PDF - ca. 6,7 MByte)


Timo Bock
erstellt am 28.03.2011

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