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Donnerstag, 19.04.2018
Wahlbekanntmachung
Stichwahl des Landrats für den Landkreis Göttingen

Wahlbekanntmachung

1. Am Sonntag, dem 25. September 2016, findet in der Gemeinde Bad Grund (Harz) die

Stichwahl des Landrats
für den Landkreis Göttingen

statt. Die Wahl dauert von 8 bis 18 Uhr.

2. Die Gemeinde Bad Grund (Harz) ist in 13 allgemeine Wahlbezirke und einen Briefwahlbezirk eingeteilt. Der Briefwahlvorstand tritt am Wahltag um 16.00 Uhr im Rathaus, An der Mühlenwiese 1, 37539 Bad Grund (Harz), zusammen.

In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit vom 15. bis 19. August 2016 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem die wahlberechtigte Person zu wählen hat.

3. Jede wählende Person hat für die Stichwahl eine Stimme.

4. Die Stimmzettel werden amtlich hergestellt und im Wahlraum bereitgehalten. Die Stimmzettel enthalten die im Wahlgebiet an der Stichwahl teilnehmenden Bewerber.

5. Die wählende Person gibt ihre Stimmen in der Weise ab, dass sie den Bewerber durch Ankreuzen oder auf andere eindeutige Weise kennzeichnet, dem die Stimme gelten soll, jedoch nicht mehr als eine Stimme auf dem Stimmzettel, der Stimmzettel ist sonst ungültig!

6. Die wählende Person hat sich auf Verlangen des Wahlvorstands über ihre Person auszuweisen.

7. Wer keinen Wahlschein besitzt, kann die Stimme nur in dem für sie/ihn zuständigen Wahlraum abgeben.

8. Wahlscheininhaberinnen/Wahlscheininhaber können an der Wahl
a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk des Wahlgebiets oder
b) durch Briefwahl
teilnehmen.

9. Wahlberechtigte, die für die erste Wahl eine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, erhalten für die Stichwahl keine neue Wahlbenachrichtigung.

10. Wahlberechtigte, die nicht im Wählerverzeichnis eingetragen sind und für die erste Wahl einen Wahlschein erhalten haben, werden von Amts wegen in das Wählerverzeichnis nachgetragen.

11. Wahlberechtigte, die erst für die Stichwahl wahlberechtigt sind, werden von Amts wegen in das Wählerverzeichnis nachgetragen und erhalten eine Wahlbenachrichtigung.

12. Eine wahlberechtigte Person, die im Wählerverzeichnis eingetragen ist, erhält auf Antrag einen Wahlschein. Wenn der Antrag bereits mit dem Wahlscheinantrag für die erste Wahl gestellt worden ist, wird der Wahlschein der wahlberechtigten Person von Amts wegen zugeleitet. Eine erneute Antragstellung ist nicht erforderlich.

13. Die Briefwahl wird in folgender Weise ausgeübt:
a) Die wählende Person kennzeichnet persönlich und unbeobachtet ihren Stimmzettel.
b) Sie legt den oder die Stimmzettel unbeobachtet in den Stimmzettelumschlag und verschließt diesen.
c) Sie unterschreibt unter Angabe des Ortes und des Tages die auf dem Wahlschein vorgedruckte Versicherung an Eides statt zur Briefwahl.
d) Sie legt den verschlossenen Stimmzettelumschlag und den unterschriebenen Wahlschein in den Wahlbriefumschlag.
e) Sie verschließt den Wahlbriefumschlag.
f) Sie übersendet den Wahlbrief an die auf dem Wahlbriefumschlag angegebene Wahlleitung so rechtzeitig, dass der Wahl-brief spätestens am Wahltag bis 18 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch in der Dienststelle der zuständigen Wahlleitung abgegeben werden.

14. Die Wahl ist öffentlich. Jedermann hat zum Wahlraum Zutritt, soweit das ohne Störung des Wahlgeschäfts möglich ist.

15. Nach den Vorschriften des Strafgesetzbuches wird bestraft, wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht.


Bad Grund (Harz), den 16. September 2016




Gemeinde Bad Grund (Harz)
Der Bürgermeister


Harald Dietzmann

 

Andreas Brandt
erstellt am 16.09.2016

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