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Dienstag, 24.04.2018
Wahlbekanntmachung
Am Sonntag, dem 11. September 2016, finden in der Gemeinde Bad Grund (Harz) folgende Wahlen statt:
Direktwahl der Landrätin oder des Landrats, Kreiswahl, Gemeinderatswahl und Ortsratswahlen. Die Wahlen dauern von 8 bis 18 Uhr. Sollte bei der Direktwahl der Landrätin/des Landrates am 11. September 2016 keine Bewerberin/kein Bewerber mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten, findet am 25. September 2016 in der Zeit von 8 Uhr bis 18 Uhr eine Stichwahl statt.

  1. Die Gemeinde Bad Grund (Harz) bildet einen Wahlbezirk und ist in 13 allgemeine Wahlbezirke und einen Briefwahlbezirk eingeteilt. Beim Wahlbezirk Willensen handelt es sich um einen Urnenwahlbezirk mit einbezogener Briefwahl.

    In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit vom 15. bis 19. August 2016 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem die wahlberechtigte Person zu wählen hat.
  2. Die Stimmzettel werden amtlich hergestellt und im Wahlraum bereitgehalten. Sie enthalten für die Wahl zu den Vertretungen die im Wahlbereich zugelassenen Wahlvorschläge, die Namen der Bewerberinnen und Bewerber und jeweils drei Felder für jede Liste, für jede Listenbewerberin und jeden Listenbewerber und für jeden Einzelwahlvorschlag zur Kennzeichnung. Die Stimmzettel für die Direktwahl enthalten die im Wahlgebiet zugelassenen Wahlvorschläge und jeweils ein Feld für jede Bewerberin/jeden Bewerber zur Kennzeichnung.
  3. Jede wählende Person hat für die Wahl zur Vertretung drei Stimmen. Finden gleichzeitig mehrere Wahlen zu den Vertretungen statt (z.B. Gemeindewahl und Ortsratswahl), so hat sie für jede dieser Wahlen, für die sie wahlberechtigt ist, drei Stimmen. Für die Direktwahl hat jede wählende Person jeweils eine Stimme.
  4. Die wählende Person gibt ihre Stimmen in der Weise ab, dass sie bei der Wahl zu den Vertretungen die Liste, die Bewerberin oder den Bewerber durch Ankreuzen von Feldern oder auf andere eindeutige Weise kennzeichnet, wenn die Stimmen gelten sollen.
    Sie kann ihre Stimmen verteilen auf


    • eine Liste (Wahlvorschlag einer Partei oder Wählergruppe in seiner Gesamtheit) oder verschiedene Listen,
    • eine Bewerberin oder einen Bewerber, eine Liste oder einen Einzelwahlvorschlag,
    • Bewerberinnen und Bewerber derselben Liste oder verschiedener Listen, ohne an die Reihenfolge innerhalb der Liste gebunden zu sein,
    • Bewerberinnen und Bewerber derselben Liste oder verschiedener Listen und Einzelwahlvorschläge,
    • Listen, Bewerberinnen und Bewerber dieser oder anderer Listen und Einzelwahlvorschläge,

    jedoch insgesamt nicht mehr als drei Stimmen auf einen Stimmzettel, der Stimmzettel ist sonst grundsätzlich ungültig!
  5. Die wählende Person hat sich auf Verlangen des Wahlvorstands über ihre Person auszuweisen.
  6. Wer keinen Wahlschein besitzt, kann die Stimmen nur in dem für sie/ihn zuständigen Wahlraum abgeben.
  7. Wahlscheininhaberinnen/Wahlscheininhaber können an der Wahl im Wahlbereich, für den der Wahlschein gilt, nur durch Briefwahl teilnehmen.
    Die Briefwahl wird in folgender Weise ausgeübt:


    • Die wählende Person kennzeichnet persönlich und unbeobachtet ihren Stimmzettel; finden gleichzeitig mehrere Wahlen statt, die Stimmzettel der Wahlen, für die sie wahlberechtigt ist.
    • Sie legt den oder die Stimmzettel unbeobachtet in den Stimmzettelumschlag und verschließt diesen.
    • Sie unterschreibt unter Angabe des Ortes und des Tages die auf dem Wahlschein vorgedruckte Versicherung an Eides statt zur Briefwahl.
    • Sie legt den verschlossenen Stimmzettelumschlag und den unterschriebenen Wahlschein in den Wahlbriefumschlag.
    • Sie verschließt den Wahlbriefumschlag.
    • Sie übersendet den Wahlbrief an die auf dem Wahlbriefumschlag angegebene Wahlleitung so rechtzeitig, dass der Wahlbrief spätestens am Wahltag bis 18 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch in der Dienststelle der zuständigen Wahlleitung abgegeben werden.

    Auch wenn gleichzeitig mehrere Wahlen stattfinden, für die sie wahlberechtigt ist, benutzt die wählende Person für alle Wahlen nur einen Stimmzettelumschlag und nur einen Wahlbriefumschlag.
  8. Die Wahl ist öffentlich. Jedermann hat zum Wahlraum Zutritt, soweit das ohne Störung des Wahlgeschäfts möglich ist.
  9. Nach den Vorschriften des Strafgesetzbuches wird bestraft, wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht.
 

Dion Schlienkamp
erstellt am 23.08.2016

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