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Sonntag, 22.07.2018
Umwandlung der Samtgemeinde Bad Grund (Harz) und ihrer Mitgliedsgemeinden in der Einheitsgemeinde; Anhörung gem. § 25 Abs. 4 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)
Bekanntmachung
Liebe Einwohnerinnen und Einwohner,

bereits Anfang 2011 haben in allen Orten der Samtgemeinde Bad Grund (Harz) Informations- und Diskussionsveranstaltungen zur Umwandlung in eine Einheitsgemeinde stattgefunden. Hierbei wurde über Hintergründe, Ziele oder Auswirkungen informiert.

Seinerzeit haben bereits zahlreiche Einwohnerinnen und Einwohner die Möglichkeit genutzt, Fragen zu stellen, Anregungen zu geben und Bedenken anzusprechen. Anschließend haben die Räte der Mitgliedsgemeinden und der Samtgemeinderat im Rahmen der Entscheidung über einen sogenannten Zukunftsvertrag beschlossen, die Umwandlung im Jahr 2013 zu vollziehen. Daraufhin haben die Samtgemeinde Bad Grund (Harz) und ihre Mitgliedsgemeinden am 24. März 2011 diesen Zukunftsvertrag mit dem Land Niedersachsen und dem Landkreis Osterode am Harz abgeschlossen.

Auf der Grundlage dieses Zukunftsvertrages wurde beim Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport der Antrag gestellt, die Samtgemeinde Bad Grund (Harz) und ihre Mitgliedsgemeinden zum 1. März 2013 aufzulösen und hieraus eine neue Einheitsgemeinde mit dem Namen "Gemeinde Bad Grund (Harz)" zu bilden. Die Auflösung bzw. Neubildung entspricht einer Gebietsänderung, für die ein Gesetz (Gebietsänderungsgesetz) erforderlich ist.

Bevor sich der Niedersächsische Landtag mit dem Gebietsänderungsgesetz befassen kann, ist den Einwohnerinnen und Einwohnern der betroffenen Gemeinden gem. § 25 Abs. 4 NKomVG die Möglichkeit der Anhörung einzuräumen. Sie können dementsprechend Anregungen und Bedenken gegen die Umwandlung der Samtgemeinde Bad Grund (Harz) in eine Einheitsgemeinde vorbringen. Ihre Belange sollten Sie schriftlich bei der Samtgemeinde Bad Grund (Harz), An der Mühlenwiese 1, 37539 Windhausen, E-Mail: rathaus@sgbadgrund.de. bis spätestens Dienstag, d. 17. Januar 2012, einreichen. Gern stehe ich Ihnen aber auch für persönliche Gespräche zur Verfügung; eine vorherige Terminabsprache wäre wünschenswert.

Lassen Sie mich anschließend darauf hinweisen, dass Sie zahlreiche Informationen auch im Internet unter www.sgbadgrund.de/zukunft finden. Oder sprechen Sie Ihre Ratsmitglieder vor Ort an.

Mit freundlichen Grüßen

Harald Dietzmann
(*) zugleich als Stadt-bzw. Gemeindedirektor für die Mitgliedsgemeinden

 

Dion Schlienkamp
erstellt am 02.01.2012

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