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Dienstag, 25.09.2018
Durchführung der Räum- und Streupflicht in der Samtgemeinde Bad Grund (Harz)
Aufgrund des Wintereinbruchs wird an die Wahrnehmung der Räum- und Streupflicht erinnert. Die hierzu verpflichteten Grundstückseigentümer in der Samtgemeinde Bad Grund (Harz) können sich auf diesen Seiten über die Straßenreinigung über den Umfang ihrer Pflichten informieren. Einige wichtige Hinweise sollen an dieser Stelle gegeben werden.

  • Bei Schneefall sind Gehwege (einschl. gemeinsamer Rad- und Gehwege) mit einer geringeren Breite als 1 Meter ganz, die übrigen mindestens in einer Breite von 1 Meter freizuhalten. Wenn ein Gehweg nicht vorhanden ist, ist ein 1 Meter breiter Streifen im Seitenraum oder sofern auch kein Seitenraum zur Verfügung steht, ein Streifen von 1 Meter am Rand der Fahrbahn, freizuhalten.
  • Das Räumen und Streuen muss werktags bis 7.00 Uhr, sonn- und feiertags bis 9.00 Uhr durchgeführt sein und ist bei Bedarf bis 20.00 Uhr zu wiederholen. Zur Beseitigung von Eis und Schnee dürfen umweltgefährdende Chemikalien nicht verwendet werden. Grünflächen dürfen nicht mit Salz bestreut werden. Bei eintretendem Tauwetter sind die Gehwege o. ä. vom Eis zu befreien. Rückstände von Streumaterial sind zu beseitigen, wenn Glättegefahr nicht mehr besteht.
  • Es ist verboten, den Schnee vom Gehweg auf die Fahrbahn zu schieben. Hierdurch können Gefahrenstellen entstehen.
  • In einigen Straßenzügen werden auch in diesem Winter wieder Haltverbote eingerichtet. Diese Beschilderung soll sicherstellen, dass der Baubetriebshof seine Arbeit verrichten kann. Dort widerrechtlich parkende Verkehrsteilnehmer behindern den Winterdienst und stellen die Ursache für eine unzureichend geräumte Fahrbahn dar.


Da ein regelkonformes Handeln in Bezug auf den Winterdienst äußerst wichtig ist, muss damit gerechnet werden, dass Verwarngelder für Verstöße gegen die Reinigungspflicht als auch für Parkverstöße verhängt werden.

An die Verkehrsteilnehmer wird außerdem appelliert, den eigenen Fahrstil an die Witterungsverhältnisse anzupassen und weder sich noch andere zu gefährden. Ein defensives Fahrverhalten ist noch immer das beste Mittel um Unfällen vorzubeugen.
 
Interne Verweise:
Straßenreinigungssatzung der Samtgemeinde Bad Grund (Harz) (PDF)
Ortsrechtsammlung


Timo Bock
erstellt am 08.12.2010

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