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Montag, 15.10.2018
Durchführung der Räum- und Streupflicht
Straßenreinigung in der Samtgemeinde Bad Grund (Harz)
Aufgrund des zu erwartenden Wintereinbruchs wird vorsorglich an die Wahrnehmung der Räum- und Streupflicht erinnert. Die hierzu verpflichteten Grundstückseigentümer in der Samtgemeinde Bad Grund (Harz) können sich in der Ortsrechtssammlung auf diesen Seiten informieren. Dort befinden sich die für die Straßenreinigung wichtigen kommunalen Vorschriften.

Einige wichtige Hinweise möchte Ihnen die Samtgemeinde Bad Grund (Harz) an dieser Stelle geben:

Bei Schneefall sind Gehwege (einschl. gemeinsamer Rad- und Gehwege) mit einer geringeren Breite als 1 Meter ganz, die übrigen mindestens in einer Breite von 1 Meter freizuhalten. Wenn ein Gehweg nicht vorhanden ist, ist ein 1 Meter breiter Streifen im Seitenraum oder sofern auch kein Seitenraum zur Verfügung steht, ein Streifen von 1 Meter am Rand der Fahrbahn, freizuhalten. Eigentümer, deren Grundstücke an mehreren Straßen liegen (Eckgrundstücke, öffentliche Straßen vor und hinter dem Grundstück), sind verpflichtet, alle an ihrem Grundstück liegenden Gehwege oder Streifen freizuhalten. Die Lage der Grundstückszufahrt ist dabei unerheblich.

Das Räumen und Streuen muss werktags bis 7 Uhr, sonn- und feiertags bis 9 Uhr durchgeführt sein und ist bei Bedarf bis 20 Uhr zu wiederholen. Zur Beseitigung von Eis und Schnee dürfen umweltgefährdende Chemikalien nicht verwendet werden. Grünflächen dürfen nicht mit Salz bestreut werden. Bei eintretendem Tauwetter sind die Gehwege o. ä. vom Eis zu befreien. Rückstände von Streumaterial sind zu beseitigen, wenn Glättegefahr nicht mehr besteht.

Es wird darum gebeten, dass die Straßenreinigungspflichtigen zur Vermeidung unnötiger Verkehrsgefährdung den Schnee nicht auf die geräumte Fahrbahn schieben. Außerdem wird die Arbeit des Baubetriebshofes dadurch nicht unnötig erschwert. In einigen Straßenzügen werden auch in diesem Winter wieder Haltverbote eingerichtet. Diese Beschilderung soll sicherstellen, dass der Baubetriebshof seine Arbeit verrichten kann. Dort widerrechtlich geparkte Fahrzeuge behindern den Winterdienst und stellen die Ursache für eine unzureichend geräumte Fahrbahn dar. Verkehrsteilnehmer müssen im Falle der Nichtbeachtung damit rechnen, dass ihr Fahrzeug kostenpflichtig abgeschleppt wird und entsprechende Verwarnverfahren eingeleitet werden.

An die Verkehrsteilnehmer wird außerdem appelliert, den eigenen Fahrstil an die Witterungsverhältnisse anzupassen und weder sich noch andere zu gefährden. Ein defensives Fahrverhalten ist noch immer das beste Mittel, um Unfällen vorzubeugen.

Wir bedanken uns für Ihr Verständnis und Ihre Rücksichtnahme.

 
Interne Verweise:
Ortsrecht der Samtgemeinde Bad Grund (Harz)
Straßenreinigungssatzung und -verordung (PDF)


webmaster
erstellt am 16.12.2009

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