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Mittwoch, 17.01.2018
Schwimmbäder und Swimmingpools
Abrechnung von Wasser- und Abwassergebühren
Im Zusammenhang mit der Nutzung von Swimmingpools bzw. Schwimmbädern kommt es wiederholt zu Rückfragen in Bezug auf die Abrechnung der Wasser- und Abwassergebühren betreffen. Der Grundsatz ist, dass für das Befüllen und Nachfüllen derartiger Einrichtungen Wasser- und Abwassergebühren in voller Höhe berechnet werden. Eine Gutschrift für Abwassergebühren erfolgt nicht.
Warum?

Nach § 2 Abs. 2 der Abwasserbeseitigungssatzung (ABS) der Samtgemeinde Bad Grund (Harz) ist Schmutzwasser das durch häuslichen Gebrauch verunreinigte Wasser (häusliches Abwasser). Auch das Wasser, welches in einem Schwimmbecken gebraucht wird, beinhaltet Rückstände von Hautpartikeln, Seifenreste, Desinfektionsmittel, z. B. Chlor, Algenbekämpfungsmittel usw., so dass es als Abwasser zu behandeln ist. Es handelt sich auch nicht um durch landwirtschaftlichen Gebrauch entstandenes Abwasser, das dazu bestimmt ist, auf landwirtschaftlich, forstwirtschaftlich oder gärtnerisch genutzte Böden aufgebracht zu werden.

§ 4 der ABS stellt weiterhin klar, dass alles anfallende Abwasser der öffentlichen Abwasseranlage zuzuführen ist (Benutzungszwang). Das Abwasser aus Schwimmbädern oder Swimmingpools ist damit ausnahmslos der öffentlichen Schmutzwasseranlage zuzuleiten. Eine Befreiung vom Benutzungszwang gem. § 4 der ABS ist hierfür nicht möglich.

Es wird somit darauf hingewiesen, dass der Grundstückseigentümer dafür Sorge zu tragen hat,

  • dass die für das Befüllen und Nachfüllen von Schwimmbecken verwendeten Wassermengen ordnungsgemäß durch den Hauswasserzähler zur Berechnung der Wasser- und Abwassergebühren erfasst werden und
  • eine Rückführung des Abwassers aus Schwimmbecken in die öffentliche Abwasserbeseitigungsanlage gewährleistet ist.
Zuwiderhandlungen können nach den Vorschriften der Wasser- und Abwasserbeseitigungs-satzung als Ordnungswidrigkeit geahndet werden. Die Samtgemeinde behält sich vor, stichprobenhafte Überprüfungen der Anlagen vorzunehmen.
 

webmaster
erstellt am 07.07.2009

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