Flashticker

Donnerstag, 26.04.2018
Europawahl 2009 in der Samtgemeinde Bad Grund (Harz)
Wahlhinweise
Bitte nehmen Sie folgenden Artikel über die kommende Europawahl am 7. Juni 2009 zur Kenntnis.

In Deutschland findet die Wahl zum Europäischen Parlament am Sonntag, den 7. Juni 2009 statt. Die Wahllokale sind von 8:00 bis 18:00 Uhr geöffnet. Grundsätzlich ist zum Europäischen Parlament in Deutschland nur wahlberechtigt, wer am Wahltag seit mindestens drei Monaten also mindestens seit dem 7. März 2009 seinen Wohnsitz in Deutschland hat. Maßgeblich ist grundsätzlich die meldebehördliche Anmeldung. Daher ist bei einem Umzug folgendes zu beachten:

1. Sie sind aus einer anderen Gemeinde zugezogen?

  • Anmeldung vor dem 4. Mai 2009:
    Sie werden automatisch in das Wählerverzeichnis des neuen Wahlbezirks eingetragen.
  • Anmeldung vom 4. Mai 2009 bis 17. Mai 2009:
    Sie bleiben im Wählerverzeichnis Ihrer Fortzugsgemeinde eingetragen und können dort Briefwahlunterlagen anfordern. Auf Antrag können Sie aber auch in das Wählerverzeichnis Ihres neuen Wohnortes eingetragen werden (verbunden mit einer Streichung in der Fortzugsgemeinde).
  • Zuzug von außerhalb Deutschlands und Anmeldung vor dem 4. Mai 2009:
    Sie werden automatisch in das Wählerverzeichnis Ihres neuen Wohnortes eingetragen.
  • Zuzug von außerhalb Deutschlands und Anmeldung vom 4. Mai 2009 bis 17. Mai 2009:
    Sie werden nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis Ihres neuen Wohnortes eingetragen.


2. Sie sind innerhalb der Gemeinde umgezogen?
  • Ummeldung vor dem 4. Mai 2009:
    Sie werden automatisch in das Wählerverzeichnis des neuen Wahlbezirks eingetragen.
  • Ummeldung ab dem 4. Mai 2009:
    Sie bleiben in jedem Fall in Ihrem bisherigen Wahlbezirk eingetragen. Eine Eintragung in das Wählerverzeichnis des neuen Wahlbezirks ist leider nicht möglich. Falls Sie nicht in Ihrem alten Wahllokal wählen können, haben Sie die Möglichkeit, bei Ihrer Gemeindeverwaltung Briefwahlunterlagen zu beantragen.

3. Was ist bei mehreren Wohnungen zu beachten?
Haben Sie mehrere Wohnungen, werden Sie am Ort der Hauptwohnung in das Wählerverzeichnis eingetragen. Sind Sie in einer Gemeinde mit Nebenwohnung gemeldet, können Sie hier nur in das Wählerverzeichnis eingetragen werden, wenn Sie nachweisen, dass sich der Mittelpunkt Ihrer Lebensbeziehungen in dieser Gemeinde befindet. Im Übrigen gelten die Regelungen zu Ziffer 1, wenn Sie eine bisherige Nebenwohnung zur Hauptwohnung erklären. Leben Sie im Ausland, sind aber in Deutschland weiterhin gemeldet, werden Sie automatisch in das Wählerverzeichnis der Meldegemeinde eingetragen.

4. Sie leben im Ausland, möchten aber in der Gemeinde wählen, in der Sie in Deutschland zuletzt gemeldet waren?
Sie können bis zum 17. Mai 2009 einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis der Gemeinde stellen, in der Sie vor Ihrem Wegzug aus Deutschland zuletzt mit Hauptwohnung gemeldet waren. Weitere Hinweise für Deutsche im Ausland zur Europawahl finden Sie im Internetangebot des Bundeswahlleiters unter www.bundeswahlleiter.de unter dem Menüpunkt „Service für Deutsche im Ausland zur Europawahl 2009“.

Hinweise zur Briefwahl

Sind Sie in ein Wählerverzeichnis eingetragen, können Sie Ihr Wahlrecht auch durch Briefwahl ausüben. Der hierzu erforderliche Wahlschein und die Briefwahlunterlagen können schriftlich oder mündlich bei der zuständigen Gemeinde beantragt werden. Der Antrag kann auch durch Fax oder E-Mail gestellt werden. Eine telefonische Beantragung ist hingegen nicht möglich. Sofern der Antrag mit der Post an die Gemeinde gesendet wird, muss er ausreichend frankiert sein.

Beantragung von Briefwahlunterlagen:
Samtgemeinde Bad Grund (Harz)
Mühlenwiese 1
37539 Windhausen
E-Mail: briefwahl@sgbadgrund.de
Telefon: 05327 580
Fax: 05327 58111

Bitte beachten Sie, dass zur Europawahl 2009 die Briefwahlunterlagen frühestens am 4. Mai 2009 ausgegeben werden können. Den Antrag können Sie schon vorher stellen. Ihre Gemeinde wird Ihnen die Unterlagen dann schnellstmöglich zusenden. Die Briefwahlunterlagen können grundsätzlich nur an die wahlberechtigte Person selbst ausgegeben oder versandt werden. Ausnahmsweise dürfen die Unterlagen an eine andere Person ausgehändigt werden, wenn die Berechtigung zur Entgegennahme durch eine entsprechende Vollmacht nachgewiesen wird.

Versenden Sie Ihren Wahlbrief so rechtzeitig, dass er spätestens am Wahltag bis 18:00 Uhr bei dem auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Empfänger eingeht. Sie können den Wahlbrief auch dort abgeben. Innerhalb Deutschlands sollte der Wahlbrief spätestens drei Werktage vor der Wahl (Donnerstag, den 4. Juni 2009) bei der Deutschen Post AG eingeliefert werden. Der Wahlbrief ist nicht freizumachen.

Außerhalb Deutschlands sollte der Wahlbrief so frühzeitig wie möglich aufgegeben werden. Er ist in diesen Fällen vollständig freizumachen. Dafür ist das im Einlieferungsland zu entrichtende Entgelt zu zahlen.

Wahlbriefe, die am Wahltag nach 18:00 Uhr bei der zuständigen Stelle eingehen, werden nicht mehr berücksichtigt.
 
Weiterführende Links:
Weitere Informationen des Landeswahlleiters


webmaster
erstellt am 29.04.2009

Suchen
Webseite durchsuchen

Suchen
Gemeinde Bad Grund (Harz) auf Facebook
Gemeinde Bad Grund (Harz) auf Facebook
Schnelles Netz in der Gemeinde Bad Grund (Harz)
Hier geht es zum schnellen Internet
Hier geht es zum schnellen Internet
Veranstaltungen
Veranstaltungskalender
Notruftafel
Notruftafel

Notruftafel
Zentrale Notrufnummer Wasser / Abwasser / Schäden
05327 869818



weitere Informationen
Energieberatung
Energieberatung
Touristikseite Bad Grund
Touristikseite Bad Grund
Harzbote Bad Grund
Harzbote Bad Grund
Nachrichten aus der Gemeinde Bad Grund.


Landkreise und Gemeinden in Niedersachsen
Landkreise und Gemeinden in Niedersachsen
Länd. Regional-
management Region Osterode
Länd. Regional-<br>management Region Osterode
Jobcenter LK Göttingen
Jobcenter LK Göttingen
GEOPORTAL Landkreis Göttingen
GEOPORTAL Landkreis Göttingen
Fahrplan- und Preisauskunft
Fahrplan- und Preisauskunft
für alle Bussen und Bahnen des öffentlichen Personennahverkehrs im Verkehrsverbund Süd-Niedersachsen (VSN)
Ortspläne
Infoplan
Aktuelles Wetter



2018 CITYWERK